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Herr Jörg Freudenreich
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Bauleitplanung

Was ist Bauleitplanung?

Die Bauleitplanung dient der Steuerung der baulichen und sonstigen Nutzung des Bodens (der Grundstücke) innerhalb einer Gemeinde.

 Bauleitpläne

Bauleitpläne sind

  • der Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) und
  • der Bebauungsplan (verbindlicher Bauleitplan).

Bauleitpläne sind von der Gemeinde in eigener Verantwortung aufzustellen (Planungshoheit der Gemeinde). Dieses ergibt sich aus der im Grundgesetz niedergelegten Selbstverwaltungsgarantie, die den Gemeinden einräumt, die Belange der örtlichen Gemeinschaft wahrzunehmen.

Die Bauleitpläne (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne) müssen in einem förmlichen Verfahren aufgestellt, geändert, ergänzt oder aufgehoben werden. Die hierfür geltenden Verfahrensvorschriften sind im Baugesetzbuch geregelt. Im übrigen richtet sich die Aufstellung nach dem jeweils geltenden Landesrecht für den Erlass von gemeindlichen Satzungen.
Das Verfahren ist in seinen Grundzügen gleich für Flächennutzungspläne (vorbereitende Bauleitplanung) und Bebauungspläne (verbindliche Bauleitplanung). Der Flächennutzungsplan bedarf jedoch zusätzlich der Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde.

Rechtliche Grundlagen

 Die Bauleitplanung ist bundesrechtlich im Baugesetzbuch (BauGB) und den darauf beruhenden bundesrechtlichen Verordnungen, insbesondere der Baunutzungsverordnung (BauNVO), geregelt.

Die Voraussetzung für alle städtebaulichen Vorhaben (Bauvorhaben u.a.) sind in verschiedenen Gesetzen, Verordnungen und Satzungen geregelt.
Die Gesetze und Vorschriften auf Bundesebene werden als öffentliches Baurecht bezeichnet.

Auf Länderebene ist das Bauordnungsrecht (Landesbauordnung Schleswig-Holstein) maßgebend.

Bestimmungen auf Stadt- oder Gemeindeebene werden als Ortssatzungen bezeichnet.

Bundesgesetze

Die wichtigsten Gesetzestexte zum Thema Stadtplanung/Stadtentwicklung finden Sie hier zusammengefasst auf den Seiten des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein.

Stadtentwicklung und Verkehr

Was ist Stadtplanung?

Der Aufgabenbereich der Stadtplanung ist sehr vielfältig und erstreckt sich über die Bereiche Wohnungsbau, Verkehrsanlagen, Gemeinbedarfsanlagen, Freizeitanlagen, Gewerbe- und Industrieflächen, Anlagen für Handel und Dienstleistungen, Grünanlagen, Natur- und Landschaftsschutz sowie Ver- und Entsorgungsanlagen.

Gesetzesgrundlagen

Stadtplanung gehört zu den Selbstverwaltungsaufgaben einer Stadt, d.h. dass jede Stadt dazu verpflichtet ist, die Bauleitpläne, also Flächennutzungspläne und Bebauungspläne, in eigener Verantwortung aufzustellen, "sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist." (§1 Abs. 3 BauGB).

Stadtplanung bezeichnet somit die Aufgabe, den jeweils aktuellen als auch zukünftigen Anforderungen der Bürger einer Stadt in baulicher und gestalterischer Hinsicht gerecht zu werden. Die Entscheidung darüber, wann ein Bauleitplan aufgestellt, ergänzt, geändert oder aufgehoben wird, liegt im Ermessen der Stadt. Da die Meinungen darüber "wo" und vor allem "wie" Veränderungen im Stadtbild erfolgen sollen auf sehr unterschiedlichen wirtschaftlichen, politischen und/oder gesellschaftlichen Interessen beruhen, steht die Stadtplanung im Spannungsfeld dieser gegensätzlichen Ansprüche.

Interessenausgleich

Um akzeptable Lösungen im Sinne des Interessenausgleichs herbeizuführen und eine sozialgerechte Bodennutzung zu gewährleisten, ist es für die Stadtplanung notwendig, die unterschiedlichen Meinungen und Bedürfnisse innerhalb der Gemeinschaft zu erkennen und alle Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen. Dazu werden zunächst alle relevanten Bürgerinteressen zu einem Sachverhalt bzw. einer Planung eingeholt. In einem nächsten Schritt werden die möglichen Auswirkungen analysiert, die aus den verschiedenen Alternativen/Vorschlägen resultieren können. Auf dieser Grundlage basierend wird in einem abschließenden Entscheidungsprozess die für die Stadtgemeinschaft "beste" Lösung entwickelt.

Zur Entscheidungsfindung dienen einerseits die auf den unterschiedlichen politischen Ebenen vorgegebenen Gesetze, Verordnungen, Richtlinien, Satzungen, Erlasse, Empfehlungen, etc. In diesem Zusammenhang sind auch die Festlegungen und Vorgaben des Flächennutzungsplans als Richtlinie für die zukünftige Stadtstruktur zu berücksichtigen. Andererseits müssen aber auch die jeweils bestehenden Verhältnisse und Rahmenbedingungen in der Planung berücksichtigt werden. Dazu gehören bauliche, historische, klimatische, ökologische, topografische, technische und andere Gegebenheiten.

Eine Stadt muss allen diesen Anforderungen gerecht werden; sie muss die planerischen Voraussetzungen schaffen.