Entwicklung von Leitlinien für eine intensivere Bürgerbeteiligung

Im Folgenden stellen wir Ihnen den Verlauf der Entwicklung chronologisch dar.

Ausgangslage

Wie in vielen anderen Kommunen in Deutschland ist derzeit auch in Eckernförde der Wunsch nach einer breiteren Einbindung und Einflussnahme von Bürgerinnen und Bürgern bei kommunalpolitischen Entscheidungen, die das eigene Lebensumfeld direkt betreffen, spürbar.
In ihrer Sitzung vom 28. September 2017 hat die Eckernförder Ratsversammlung daher folgenden Beschluss gefasst:

Die Stadt Eckernförde bekennt sich zur Schaffung einer Beteiligungskultur.
Die Stadt Eckernförde gibt sich Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Form einer eigenen Satzung.

Die Stadt Eckernförde hat in der Vergangenheit bereits zu verschiedenen Anlässen freiwillige Bürgerbeteiligungsprozesse ins Leben gerufen. So wurden beispielsweise für die Erstellung eines Sportentwicklungsplans eine umfangreiche Bürgerbeteiligung in Form von schriftlichen, mündlichen Befragungen, Experteninterviews und Workshops durchgeführt.

Zielsetzung

Regelungen und gestalterische Vorgaben zur Durchführung solch freiwilliger Verfahren, insbesondere zum "Wann" und "Wie" gibt es in Eckernförde derzeit jedoch nicht. Dieses soll sich nun ändern:

In einem trialogischen Prozess mit Bürgern, Politik und Verwaltung und unter fachkundiger Begleitung soll eine individuelle Richtlinie oder ein Leitbild erarbeitet werden. Gemeinsam-direkt-offen, auf dieser Basis soll eine solide Grundlage für eine stärkere Beteiligung und Förderung des Engagements der Eckernförderinnen und Eckernförder entstehen.

 

Erste Schritte im Leitlinienprozess

Die Stadt Eckernförde hat die Agentur Sprachsinn aus Kiel beauftragt, den Prozess von Beginn an zu begleiten. Der Leistungsumfang beinhaltet verschiedene Verfahrensschritte, wie z. B.

• Planung und Moderation einer Auftaktveranstaltung,
• Einberufung einer trialogischen Arbeitsgruppe, Moderation und Dokumentation der Sitzungen,
• Einberufung einer Verwaltungs-AG, Moderation und Dokumentation der Sitzungen,
• Moderation und Dokumentation mehrerer Workshops/Themenwerkstätten,
• Präsentation von Teilergebnissen in städtischen Gremien sowie die
• Planung und Moderation einer Abschlussveranstaltung mit Ergebnispräsentation.

 

26. Juni 2019 - Siebtes Treffen der Arbeitsgruppe

Für das Treffen am 26. Juni 2019 hatte das Moderatorenteam folgende Tagesordnung vorbereitet:

  1. Begrüßung und Ablauf
  2. Aktueller Prozessstand
  3. Rückmeldungen zur Feinschliffgruppe
  4. Vorstellung und Besprechung weiterer Punkte aus den Workshops der Verwaltung und der Politik
  5. Workshop BürgerInnen

Die vollständige Dokumentation des Arbeitsgruppentreffens finden Sie rechts in der Randspalte.

28. Mai 2019 - Sechstes Treffen der Arbeitsgruppe

Für das Treffen am 28. Mai 2019 hatte das Moderatorenteam folgende Tagesordnung vorbereitet:

  1. Begrüßung und Ablauf
  2. Was bisher geschah...
  3. Bericht aus den Workshops
  4. Einbindung der Ergebnisse
  5. Sonstiges

Die vollständige Dokumentation des Arbeitsgruppentreffens finden Sie rechts in der Randspalte.

Workshops über die „Erarbeitung von Leitlinien für eine intensivere Bürgerbeteiligung in der Stadt Eckernförde“

Zu den Workshops „Rückkopplung der Zwischenergebnisse" wurden am 02. Mai 2019 Verteter der Verwaltung und am 06. Mai 2019 Vertreter der Politik eingeladen.

Für die Treffen hat das Moderatorenteam folgende Tagesordnung vorbereitet:

  1. Berüßung
  2. Einführung ins Thema
  3. Vorstellung der Arbeitsweise der trialogischen Arbeitsgruppe
  4. Vorstellung des Entwurfs für die Beteiliungskultur (Flussdiagramm)
  5. (Fach-) Fragen aus der Arbeitsgruppe zum Leitlinienentwurf
  6. Anmerkungen / Fragen zu den Leitlinien
  7. Ausblick: Die nächsten Schritte im Prozess

Die vollständige Dokumentation der Workshops finden Sie rechts in der Randspalte.

26. März 2019 - Fünftes Treffen der Arbeitsgruppe

Für das Treffen wurde die durch das Moderatorenteam vorbereitete Tagesordnung behandelt:

  1. Begrüßung und Ablauf
  2. Blitzlicht aus den Textteams
  3. Weitere Arbeit an den Vorlagen / Flussdiagramm
  4. Sonstiges

13. März 2019 - Viertes Treffen der Arbeitsgruppe

Für das Treffen wurde die durch das Moderatorenteam vorbereitete Tagesordnung behandelt:

  1. Begrüßung
  2. Rückmeldung aus den Textteams
  3. kurze Erläuterung zur Zusammenführung
  4. gemeinsams Verständnis schaffen/ "Bilderabgleich" über zentrale Punkte
  5. Klärung konkreter Punkte
  6. Ausblick/Sonstiges

Wie aus der Dokumentation (rechte Randspalte) zu entnehmen ist, sind einige Begrifflichkeiten zur Klärung erneut in die Textgruppen gegangen.

14. Februar 2019 - Drittes Treffen der Arbeitsgruppe

Für das Treffen am 14. Februar 2019 hatte das Moderatorenteam folgende Tagesordnung vorbereitet:

  1. Begrüßung und Ablauf
  2. Einstieg in die Bearbeitung der Fragen „Wann soll Bürgerbeteiligung stattfinden? Zu   welchen Themen?“ und „Wie soll ein Beteiligungsverfahren ablaufen?“ – Arbeit in zwei moderierten Gruppen
  3. Präsentation in der Gruppenergebnisse: Austausch, Bildung weiterer Textteams
  4. Rückmeldung von den bisherigen Textteams: (Die Zwischen-) Ergebnisse
  5. Sonstiges

Die vollständige Dokumentation des Arbeitsgruppentreffens finden Sie rechts in der Randspalte.

15. Januar 2019 - Zweites Treffen der Arbeitsgruppe

In dieser Sitzung hat die Arbeitsgruppe die Ergebnisse der vier Fragestellungen von der Auftaktveranstaltung "Wie wünschen Sie sich Bürgerbeteiligung" ausgewertet und mit der Erarbeitung von Leitlinien begonnen. Die Dokumentation dieser sowie der weiteren Arbeitsgruppentreffen ist unter "Dokumente" (rechts oben auf dieser Internetseite) bereitgestellt. 

Für das Treffen hatte das Moderatorenteam folgende Tagesordnung vorbereitet: 

  1. Begrüßung und Ablauf
  2. Prozessrückblick (Auftaktveranstaltung, Ratsbeschluss vom 18. Dezember 2018, …)
  3. Einstieg in die Bearbeitung der Fragen „Warum wollen wir Bürgerbeteiligung?“ und „Wer soll beteiligt werden?“ – Arbeit in zwei moderierten Gruppen
  4. Präsentation der Gruppenergebnisse: Austausch und Abstimmung
  5. Bildung von Textteams
  6. Sonstiges

 

Auftaktveranstaltung

  1. Der Einladung zu dieser Veranstaltung sind 72 Bürgerinnen und Bürger gefolgt. Nach einer Begrüßung, Einfühung in die Bürgerbetiligung und Informationen über den Ablauf dieses Abends haben die Bürgerinnen und Bürger mit jeweils zwei Vertretern der Arbeitsgruppe die aktive Arbeit begonnen. An acht Arbeitsinseln wurden die unten aufgeführten Fragestellungen bearbeitet und die Ergebnisse an Pinnwänden festgehalten.
  2. Die Dokumentation der Auftaktveranstaltung kann hier eingesehen werden. 

    Haben Sie weitere Vorschläge zur Auftaktveranstaltung? Kein Problem, Sie können gerne die Arbeitsgruppe per E-Mail (buergerbeteiligung@stadt-eckernfoerde.de) kontaktieren und Ihre Anregungen oder Wünsche mitteilen.

    Alle eingereichten Vorschläge und sämtliche Ergebnisse der Auftaktveranstaltung werden von der Arbeitsgruppe ausgewertet und bearbeitet, hierzu sind mehrere Sitzungen der Arbeitsgruppe vorgesehen. 

    Eine Rückkopplung der zwischenzeitlichen Ergebnisse und des Bearbeitungsstandes an die Bürgerinnen und Bürger erfolgt in einer weiteren Veranstaltung in 2019.


    Vier zentrale Fragen wurden während der Veranstaltung umfassend behandelt:

1. Warum?
     Warum wollen wir Bürgerbeteiligung? Mit welchen Zielen und zu welchem
     Zweck sollen Leitlinien für informelle Bürgerbeteiligung entwickelt werden?
     Welche Grundsätze liegen Bürgerbeteiligung in Eckernförde zugrunde?

2. Wann?
     Bei welchen Anlässen/Themen/Vorhaben oder an welchen Stellen sollen die Leitlinien gelten?

3. Wer?
     Wer soll beteiligt werden? Betroffene - Bürger/innen - Einwohner/innen - Altersgruppen -
     Interessengruppen?

4. Wie soll ein (informelles) Beteiligungsverfahren ablaufen?
     Stand der betreffenden Vorhabenplanung - Verfahrensschritte der Beteiligten - Einbindung der Beteiligungs-
     ergebnisse in politische Entscheidungen - Initiator/in der Beteiligung - Ansprechpartner/in - Veranstalter/in -
     Kostenträger/in ...