Entwicklung von Leitlinien für eine intensivere Bürgerbeteiligung

Hier stellen wir Ihnen den Verlauf der Entwicklung vor.

Ausgangslage

Wie in vielen anderen Kommunen in Deutschland ist derzeit auch in Eckernförde der Wunsch nach einer breiteren Einbindung und Einflussnahme von Bürgerinnen und Bürgern bei kommunalpolitischen Entscheidungen, die das eigene Lebensumfeld direkt betreffen, spürbar.
In ihrer Sitzung vom 28. September 2017 hat die Eckernförder Ratsversammlung daher folgenden Beschluss gefasst:

Die Stadt Eckernförde bekennt sich zur Schaffung einer Beteiligungskultur.
Die Stadt Eckernförde gibt sich Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Form einer eigenen Satzung.

Die Stadt Eckernförde hat in der Vergangenheit bereits zu verschiedenen Anlässen freiwillige Bürgerbeteiligungsprozesse ins Leben gerufen. So wurden beispielsweise für die Erstellung eines Sportentwicklugsplans eine umfangreiche Bürgerbeteiligung in Form von schriftlichen, mündlichen Befragungen, Experteninterviews und Workshops durchgeführt.

Zielsetzung

Regelungen und gestalterische Vorgaben zur Durchführung solch freiwilliger Verfahren, insbesondere zum "Wann" und "Wie" gibt es in Eckernförde derzeit jedoch nicht. Dieses soll sich nun ändern:

In einem trialogischen Prozess mit Bürgern, Politik und Verwaltung und unter fachkundiger Begleitung soll eine individuelle Richtlinie oder ein Leitbild erarbeitet werden. Gemeinsam-direkt-offen, auf dieser Basis soll eine solide Grundlage für eine stärkere Beteiligung und Förderung des Engagements der Eckernförderinnen und Eckernförder entstehen.

Erste Schritte

Ein Vergabevefahren mit Dienstleistern, die mit der Darstellung ihres Unternehmens und ihren Vorstellungen hinsichtlich der Konzeptionierung, Durchführung und Dokumentation eines solches Leitlinienprozesses überzeugen konnten, hat die Stadt Eckernförde bereits erfolgreich abgeschlossen.

Die Stadt Eckernförde hat die Agentur Sprachsinn aus Kiel beauftragt, den Prozess von Beginn an zu begleiten. Der Leistungsumfang beinhaltet verschiedene Verfahrensschritte, wie z. B.

• Planung und Moderation einer Auftaktveranstaltung,
• Einberufung einer trialogischen Arbeitsgruppe, Moderation und Dokumentation der Sitzungen,
• Einberufung einer Verwaltungs-AG, Moderation und Dokumentation der Sitzungen,
• Moderation und Dokumentation mehrerer Workshops/Themenwerkstätten,
• Präsentation von Teilergebnissen in städtischen Gremien,
• Planung und Moderation einer Abschlussveranstaltung mit Ergebnispräsentation